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Kabinettsberichte

473 Ergebnisse gefunden

  • Der Zug von Abellio steht auf dem Gleis. Als Aufschrift ist das bwegt-Logo zu erkennen.
    Copyright Sebastian Gollnow/dpa
    • 26.10.2021
    • Schienenverkehr

    Landeskabinett stimmt Rettungsplan für Abellio zu

    Die Landesregierung hat einem Konzept zur Fortführung der Abellio-Verkehre zugestimmt. Das landeseigene Bahnunternehmen SWEG soll für die nächsten zwei Jahre einspringen. Das bietet beste Perspektiven für die Beschäftigten und die Sicherung des Zugbetriebs.
    Mehr
  • Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
    Copyright Staatsministerium Baden-Württemberg
    • 19.10.2021
    • Landesregierung

    Bericht aus dem Kabinett vom 19. Oktober 2021

    In der Kabinettssitzung am 19. Oktober 2021 ging es unter anderem um Prämienanreize für Kommunen zur Aktivierung von Wohnraum, neue Strukturen zur Verwaltungsmodernisierung, Windkraftnutzung auf Staatswaldflächen sowie die Ausweisung von Radonvorsorgegebieten im Schwarzwald.
    Mehr
  • Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
    Copyright picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
    • 19.10.2021
    • Wohnraum

    Prämienanreize für Kommunen sollen Wohnraum schaffen

    Um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen, plant das Land weitere Prämienanreize für Kommunen. Damit soll Wohnraum geschaffen und dabei möglichst wenig Fläche verbraucht werden. So sollen die schlummernden Reserven im Bestand gehoben werden.
    Mehr
    • 12.10.2021
    • Nahverkehr

    ÖPNV-Strategie 2030 für mehr und besseren Nahverkehr

    Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.
    Mehr
  • Zwei Männer arbeiten gemeinsam an einem Computer.
    Copyright picture alliance / dpa | Wolfram Kastl
    • 30.09.2021
    • Corona-Hilfen

    Land verlängert Corona-Hilfsprogramme bis Ende 2021

    Das Land verlängert die Corona-Hilfsprogramme bis zum Jahresende. Mit den bereits bewährten Programmen werden die Betriebe somit auch weiterhin dabei unterstützt, diese historische Krise zu überstehen.
    Mehr
    • 29.09.2021
    • Landesregierung

    Bericht aus dem Kabinett vom 28. September 2021

    Im Kabinett ging es am 28. September 2021 unter anderem um den Start ins neue Schuljahr, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen und die Verlängerung der Corona-Hilfen.
    Mehr
    • 28.09.2021
    • Schule

    Zuversicht nach Start ins neue Schuljahr

    Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz – das sind die beiden Kernziele für das aktuelle Schuljahr. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich bewährt. Es besteht Grund zur Zuversicht, gleichwohl ist weiterhin Vorsicht geboten.
    Mehr
  • Porträt Simone Fischer
    Copyright Axel Dressel
    • 28.09.2021
    • Menschen mit Behinderungen

    Simone Fischer zur neuen Landes-Behindertenbeauftragten bestellt

    Die Stuttgarterin Simone Fischer ist von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt worden.
    Mehr
    • 21.09.2021
    • Haushalt

    Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen

    Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.
    Mehr
    • 21.09.2021
    • Landesregierung

    Bericht aus dem Kabinett vom 21. September 2021

    Im Kabinett ging es am 21. September 2021 um den Haushalt für 2022, die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen und die weitere Finanzierung von Schulbus-Verstärkerfahrten, um die Auslastung während Corona zu reduzieren.
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