Nachhaltig stark

Nachhaltigkeit

Nachhaltig stark

  • 2016 sind über 120 neue Windkraftanlagen ans Netz gegangen. Damit haben wir den Rekordwert des Vorjahres deutlich übertroffen. Auch bei den Genehmigungen ist die Bilanz durchweg positiv. Im vergangenen Jahr wurden Genehmigungen für 194 Windkraftanlagen erteilt. Allein im Dezember 2016 wurden Genehmigungen für 123 Windkraftanlagen erteilt – das ist mehr als im gesamten Vorjahr. Die Marke von 1 GW installierter Windleistung wurde damit übertroffen.

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  • Dem von Baden-Württemberg und Kalifornien initiierten Abkommen „Under2MoU“ zur Einhaltung des 2-Grad-Ziels sind mittlerweile 167 Regionen aus sechs Kontinenten beigetreten. Es repräsentiert damit über eine Milliarde Menschen und 35 Prozent des globalen Bruttoinlandprodukts.

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  • Die Stärkung des Naturschutzes setzen wir in den kommenden Jahren fort, nachdem bereits in der letzten Legislaturperiode die Naturschutzmittel schrittweise von 30 auf 60 Millionen Euro pro Jahr erhöht worden waren. Wir haben Modellvorhaben zum Biotopverbund angestoßen und erste Maßnahmen bereits umgesetzt.

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  • Mit dem Haushalt 2017 gehen wir einen großen Schritt hin zu dauerhaft soliden Finanzen, indem strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen mit einem Volumen von 800 Millionen Euro umgesetzt werden. Wir nehmen keine neuen Schulden auf und reduzieren das strukturelle Defizit. Und wir nutzen einmalige Spielräume, um kräftig in die Sanierung unserer Gebäude und Straßen zu investieren.

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Heute schützen, was uns morgen ernährt. Bewahren, was uns lieb und teuer ist. Haushalten, damit auch kommende Generationen noch politisch gestalten können. Nachhaltigkeit betrifft viele Politikfelder und ist ein zentrales Motiv dieser Landesregierung.

Der Klimawandel ist die Menschheitsfrage des 21. Jahrhunderts. Um unser Klima zu schützen, treiben wie die Energiewende im Land konsequent voran. Gleichzeitig schützen wir unsere Heimat vor den immer mehr spürbar werdenden Folgen des Klimawandels.

Der Anteil der Windkraft an der Stromversorgung in Baden-Württemberg wächst kontinuierlich. Inzwischen sind im Südwesten Windkraftanlagen mit einem Gigawatt Leistung am Netz. Das ist nahezu die dreifache Leistung des im Rückbau befindlichen Atomkraftwerks Obrigheim. Und der Ausbau geht weiter. Alleine im Dezember 2016 haben 123 neue Windkraftanlagen eine Genehmigung erhalten.

Vorreiter beim Klimaschutz

Neben Wind ist die Sonne ein wichtiger Energielieferant – und die Sonne schickt keine Rechnung. Die Landesregierung hat die Grundlagen dafür geschaffen, dass künftig auch Baden-Württemberg vor Solaranlagen auf Freiflächen profitieren kann.

Gleichzeitig geht der Atomausstieg in Baden-Württemberg mit großen Schritten voran. Der Rückbau von Block 1 des Atomkraftwerks Neckarwestheim läuft. Für Block 1 des Atomkraftwerks in Philippsburg hat das Land Anfang April die erste Stilllegungs- und Abbaugenehmigung erteilt.

Baden-Württemberg hat gemeinsam mit Kalifornien ein Abkommen zur Einhaltung des Zwei-Grad-Ziels initiiert. Inzwischen sind dem „Memorandum of Understanding Under2MOU“ 167 Regionen aus sechs Kontinenten beigetreten. In diesen Regionen leben über eine Milliarde Menschen und zusammen erwirtschaften sie 35 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts.

Für die Folgen des Klimawandels wappnen

Die Folgen des Klimawandels bekommen wir auch in Baden-Württemberg immer mehr zu spüren. Extremwetter häufen sich, durch die immer früher einsetzende Obstblüte kommt es immer öfters zu Frostschäden. Bei der Unwetterkatastrophe im vergangenen Frühjahr, die besonders den Ort Braunsbach verwüstet hat, hat die Landesregierung schnell reagiert und den Menschen unbürokratisch geholfen. Zudem hat das Land den Wiederaufbau finanziell unterstützt. Bei den Frostschäden in der Landwirtschaft in diesem Frühjahr organisiert die Landesregierung ebenfalls Hilfen für die betroffenen Landwirte.

Im Nachgang zu den verehrenden Überschwemmungen hat die Landesregierung die Lehren gezogen und die Soforthilfen überarbeitet und angepasst. So dass die Hilfe in Zukunft noch schneller und effektiver bei den Betroffenen ankommt. Zudem hat Baden-Württemberg einen Leitfaden für ein kommunales Starkregenmanagement veröffentlicht. In den kommenden Jahren will das Land mit knapp 20.000 Maßnahmen die Hochwasserrisiken weiter senken.

Erhalten was uns erhält

Baden-Württembergs schöne Kulturlandschaften sind schützenswert. Auch die biologische Vielfalt braucht einen besonderen Schutz. Wir wollen den besorgniserregenden Rückgang von Tierarten – etwa bei den Insekten – im Land stoppen. Diese Frage ist existentiell für unsere Zukunft. Denn viele Insekten – allen voran die Bienen – stehen am Sockel der ökologischen Pyramide. Daher setzt die Landesregierung die Stärkung des Naturschutzes in den kommenden Jahren fort.

Dazu gehören Naturschutzmittel in Höhe von 60 Millionen Euro im Jahr, das neue Besucherzentrum im Nationalpark Schwarzwald oder ein Modellvorhaben zum Biotopverbund.

Ein neuer Luftreinhalteplan für Stuttgart soll für sauberere Luft sorgen und die Menschen in der Stadt vor gesundheitsschädlichen Stickoxiden und Feinstäuben schützen.

Sparen und investieren

Wer an Nachhaltigkeit denkt, darf nicht nur an Umwelt und Natur denken – vielmehr muss man auch an die Finanzen des Landes denken. Denn nur, wenn wir heute verantwortlich mit dem Landesvermögen umgehen, können kommende Generationen noch selbst politisch gestalten. Dabei ist das Landesvermögen mitnichten nur das Haben auf dem Konto des Finanzministeriums. Zum Vermögen des Landes gehören unter anderem auch die Landesstraßen und Landesgebäude – vom Finanzamt, über die Schule bis zum Universitätscampus.

Mit dem Haushalt 2017 nimmt Baden-Württemberg erneut keine neuen Schulden auf. Dabei setzen wir auch langfristig auf solide Finanzen, indem wir strukturell – also dauerhaft – 800 Millionen Euro einsparen. Einmalige finanzielle Spielräume nutzt die Landesregierung dafür, kräftig in die Sanierung unserer Gebäude und Straßen zu investieren. Auch in den kommenden Jahren setzten wir den Konsolidierungskurs im Haushalt fort. Für den Doppelhaushalt 2018/2019 leisten die Ministerien einen weiteren strukturellen Sparbeitrag von 600 Millionen Euro.

Verlässlicher Partner der Kommunen

Diese Landesregierung hat entscheidend zur Einigung über die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern beigetragen. Im Ergebnis wird Baden-Württemberg ab 2020 um rund 570 Millionen Euro entlastet.

Mit den Kommunen haben wir einen Finanzpakt ausgehandelt, der ihnen bis 2021 Planungssicherheit gibt und sie finanziell solide ausstattet.


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Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration (Bild: © dpa)

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Der Landeshaushalt 2017 einfach und verständlich erklärt.

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Edith Sitzmann

Finanzministerin

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