Zuverlässige und starke Justiz

Aktuelle Beiträge

Auf einem Tisch im Landgericht Karlsruhe liegt ein Richterhammer aus Holz, darunter liegt eine Richterrobe.
  • Sicherheit

Urteil des Landgerichts Stuttgart

Für Innenminister Thomas Strobl ist das Urteil zu den Schüssen auf eine Shisha-Bar in Plochingen am 2. April 2023 ein weiterer Beleg für einen starken Rechtsstaat.

Auf einem Tisch im Landgericht Karlsruhe liegt ein Richterhammer aus Holz, darunter liegt eine Richterrobe.
  • Sicherheit

Urteil zum Handgranatenwurf bei einer Trauerfeier in Altbach

Innenminister Thomas Strobl sieht im Urteil zum Handgranatenwurf bei einer Trauerfeier in Altbach ein wichtiges und starkes Zeichen des Rechtsstaats.

von links nach rechts: Peter Häberle, Generalstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, Michael Mächtel, Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen, Justizministerin Marion Gentges und Ministerialdirektor Elmar Steinbacher
  • Justiz

Neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen

Michael Mächtel wird neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen. Er wird Nachfolger von Leitender Oberstaatsanwältin Iris Janke.

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Mehrbelastung der Justiz durch Cannabis-Gesetz

An dem vom Bundestag beschlossenen Cannabis-Gesetz besteht aus Sicht des Justizministeriums erheblicher Änderungsbedarf.

Einsatzkräfte der Polizei stehen mit Hunden nach Ausschreitungen bei einer Eritrea-Veranstaltung auf der Straße.
  • Sicherheit

Urteil gegen Beteiligten der Krawalle bei einer Eritrea-Veranstaltung

Innenminister Thomas Strobl begrüßt das konsequente Urteil gegen einen 29-jährigen Mann, der an den Krawallen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart beteiligt war.

Richter im Landgericht Stuttgart
  • Recht

Zuverlässige und starke Justiz

Im demokratischen Rechtsstaat kommt der Justiz die Aufgabe zu, Rechtsfrieden in der Gesellschaft zu sichern und Gerechtigkeit zu gewährleisten. Sie soll den Bürgerinnen und Bürgern zu ihrem guten Recht verhelfen. Der Zugang zu Recht und Justiz muss dabei – unabhängig von wirtschaftlichen und persönlichen Umständen – allen offen stehen.

Publikationen

  • Broschüre

Leitfaden für Schöffen

Die Broschüre gibt unter anderem einen Überblick über das Amt und die Stellung des Schöffen, den Aufbau der Strafgerichtsbarkeit und den Gang des Strafverfahrens. Ein Anhang enthält ein Merkblatt für Schöffinnen und Schöffen.

  • Broschüre

Das Nachbarrecht in Baden-Württemberg

Mit dieser Broschüre wollen wir Ihnen einen Überblick über das Nachbarrecht in Baden-Württemberg vermitteln.

  • Broschüre

Das Betreuungsrecht – Praktische Hinweise für Betreuer

Die Broschüre enthält allgemeine Informationen zur rechtlichen Betreuung sowie Hilfestellungen für rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sowie Betroffene und ihre Angehörigen.

  • Broschüre

Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung

Die Broschüre informiert über vorsorgende Maßnahmen für den Betreuungsfall.

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Produktion von Laserwerkzeugen im Reinraum - Werksreportage bei dem mittelständischen Maschinenbauer Trumpf GmbH und Co.Kg in Ditzingen (© Trumpf GmbH und Co.Kg)
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Erfolg durch ökologische und soziale Modernisierung

Ein Mann programmiert einen Roboterarm, der in einer Produktionslinie einer Smart Factory eingebaut ist.
  • Arbeit

Musterland für gute Arbeit

Ein Mann programmiert einen Roboterarm, der in einer Produktionslinie einer Smart Factory eingebaut ist.
  • Digitalisierung

Den digitalen Wandel gestalten

Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Stuttgart, arbeitet an einer Tropfenkammer.
  • Forschung

Baden-Württemberg ist spitze in der Forschung

Eine Frau zeigt auf eine Leinwand auf der eine Balkengrafik zu sehen ist (Symbolbild: © dpa).
  • Finanzen

Die nächsten Generationen im Blick: Nachhaltige Finanzen und eine moderne Verwaltung

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