Corona-Verordnung

Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Mit Beschluss vom 30. November 2020 hat die Landesregierung eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. Die neue Verordnung tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft.

Änderungen der Corona-Verordnung des Landes zum 1. Dezember 2020

Die Maßnahmen aus dem November müssen bis in den Dezember verlängert und verschärft werden. Hier finden Sie die ab 1. Dezember 2020 geltenden Veränderungen im Überblick.

Corona-Verordnung des Landes in der
ab 1. Dezember 2020 gültigen Fassung

Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach § 21 tritt sie am Dienstag, den 1. Dezember 2020 in Kraft.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)

Vom 30. November 2020

Auf Grund von § 32 in Verbindung mit §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist, wird verordnet:

Teil 1 – Allgemeine Regelungen

Abschnitt 1: Ziele

Abschnitt 2: Allgemeine Anforderungen

Abschnitt 3: Besondere Anforderungen

Abschnitt 4: Ansammlungen, Veranstaltungen und Versammlungen

Abschnitt 5: Betriebsverbote und allgemeine Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe

Teil 2 – Besondere Regelungen

Teil 3 – Datenverarbeitung, Ordnungswidrigkeiten

Teil 4 - Schlussvorschriften

Stuttgart, den 30. November 2020

Die Regierung des Landes Baden-Württemberg:

Kretschmann, Strobl, Sitzmann, Dr. Eisenmann, Bauer, Untersteller, Dr. Hoffmeister-Kraut, Lucha, Hauk, Wolf, Hermann, Erler

Verordnungen im PDF-Format

Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
  • Rechtsverordnung

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung

Grundschule Schülerin schreibt Satz an die Tafel
  • Schule

Corona-Verordnung Schule

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen

Abiturienten lesen sich kurz vor Beginn der Prüfung die Abituraufgaben im Fach Deutsch durch. (Foto: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Schule

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums

Eine Erzieherin ließt drei Kleinkindern aus einem Buch vor (Bild: © dpa).
  • Kindertagesstätten

Corona-Verordnung Kita

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Studierende vor einem Gebäude der Universität Heidelberg. (Bild: Universität Heidelberg, Kommunikation und Marketing)
  • Hochschulen und Kultur

Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst

Verordnung des Wissenschaftsministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 im Studienbetrieb.

Ein Kind spielt eine Flöte. (Foto: © dpa)
  • Musik- und Kunstschulen

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Ein Mann trainiert auf einem Laufband in einem Fitnessstudio.
  • Sport

Corona-Verordnung Sport

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung

Ein Junge taucht im Freibad. (Bild: Armin Weigel / dpa)
  • Freizeit und Sport

Corona-Verordnung Bäder und Saunen

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.
  • Ein- und Rückreisende

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Ein junges Mädchen mit Mund-Nasen-Schutz liegt krank auf der Couch.
  • Quarantäne und Isolation

Corona-Verordnung Absonderung

Verordnung zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen.

Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.
  • Vulnerable Einrichtungen

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege

Mitarbeiter einer Behindertenwerkstatt fertigen Aufsteller für Plakate. (Foto: © dpa)
  • Behindertenwerkstätten

Corona-Verordnung Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2

Im Kinder- und Jugendhilfezentrum der Heimstiftung Karlsruhe gehen unbegleitete minderjährige Ausländer, kurz UMA, einen Flur entlang. (Foto: © dpa)
  • Kinder- und Jugendarbeit

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Parkende Reisebusse (© picture alliance/Frank Rumpenhorst/dpa)
  • Reisebusse

Corona-Verordnung Reisebusse

Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Reisebussen

Datenschutz
  • Datenverarbeitung

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung

Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden

Ein hölzernes Vorhängeschloss und drei hölzerne Figuren stehen vor einer blauen Wand.
  • Datenverarbeitung

Corona-Verordnung Datenverarbeitung

Verordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes

Ein Schild mit der Aufschrift „Flüchtlingserstaufnahmestelle“ (Bild: © dpa)
  • Erstaufnahmeeinrichtungen

Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung

Verordnung des Innenministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen

Ein Mann mit Mundschutz steht an einer Kasse in einem Restaurant.
  • Zuständigkeitsverordnung

Corona-Stabilisierungshilfe Hotel- und Gaststättengewerbe

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeitserweiterung im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Illustration: Paragrafen und Viren
  • Corona Verordnung

Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz.

Messebesucher (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Messen, Ausstellungen, Kongresse

Corona-Verordnung Messen

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen

Ein Metzger zerlegt ein Schwein. (Bild: © picture alliance/Sven Hoppe/dpa)
  • Fleisch

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung

Winzermeister Martin Behringer trägt zwei Eimer mit reifen Trauben zu einem Bottich (nicht abgebildet) für den Transport in Müllheim. (Bild: picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Landwirtschaft

Corona-Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Saisonarbeit in der Landwirtschaft.

Ein Pfarrvikar leitet in einer leeren Kirche einen Gottesdienst, der auf YouTube gestreamt wird. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Gottesdienste und Bestattungen

Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen

Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen