Starke Gesellschaft

Zusammenhalt

Starke Gesellschaft

  • Das Land gibt im neuen Solidarpakt Sport bis 2021 zusätzlich fast 90 Millionen Euro aus.

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  • Wir haben 2016 im dritten Nachtragshaushalt 431 neue Lehrerstellen geschaffen, um die Qualität an unseren Schulen zu verbessern. Im Haushalt 2017 haben wir über 580 zusätzliche Lehrerstellen beschlossen, darunter 160 für unsere Grundschulen, um die Grundfertigkeiten Lesen, Schreiben und Rechnen weiter zu stärken. Mit 160 Lehrerstellen bringen wir die Inklusion weiter voran.

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  • Die Ganztagsschulen bauen wir weiter konsequent aus – allein im kommenden Schuljahr werden 66 Schulen zur Ganztagsschule, vor allem Grundschulen.

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  • Weil gute Lehrerinnen und Lehrer gute Schulen ausmachen, bilden wir in den kommenden Jahren über 4000 Haupt- und Werkrealschullehrkräfte an Seminaren und an Pädagogischen Hochschulen für den Einsatz an Gemeinschafts- und Realschulen und im Bereich der Sonderpädagogik fort.

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  • Bis 2021 will die Landesregierung 1.500 neue Polizeistellen schaffen. Alleine 2017 kamen 381 neue Stellen bei der Polizei hinzu.

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  • Baden-Württemberg investiert 2017 20 Millionen Euro zusätzlich in die Ausrüstung der Polizei.

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  • 2016 ging die Zahl der Einbrüche in Baden-Württemberg um zehn Prozent zurück.

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  • Die Landesregierung hat 200 neue Stellen in der Justiz geschaffen.

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  • Mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 sowie den Krankenhaus¬strukturfonds investieren wir insgesamt im Jahr 2017 über eine halbe Milliarde Euro in die baden-württembergische Krankenhauslandschaft – das ist mehr als je zuvor. Den Investitionsstau in den Krankenhäusern haben wir damit deutlich abgebaut.

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  • Wir fördern den Ausbau des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen Heidelberg zu einem internationalen Spitzenzentrum der individualisierten Krebsmedizin in den nächsten Jahren mit bis zu 2,5 Millionen Euro pro Jahr und mit bis zu 20 Millionen Euro für die räumliche Erweiterung.

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  • Mit dem Pakt für Integration stellt das Land den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 320 Millionen Euro zur Verfügung. Mit 180 Millionen Euro werden die Kommunen bei den Kosten für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge entlastet. Weitere 140 Millionen Euro fließen in konkrete Integrationsförderprogramme und Integrationsmaßnahmen vor Ort.

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  • Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern ist 2016 um fast 50 Prozent gestiegen.

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  • 13 Gesetzentwürfe konnten die Bürgerinnen und Bürger diese Legislaturperiode schon auf unserem Beteiligungsportal kommentieren.

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  • Unsere Investitionen in bezahlbaren Wohnraum erhöhen wir 2017 um mehr als 20 Prozent auf 250 Millionen Euro. Damit verfünffachen wir die Mittel im Vergleich zum Jahr 2011. Insgesamt stoßen wir so Investitionen von rund vier Milliarden Euro an. Dazu kommen noch 200 Millonen Euro Landesmittel für den Städtebau.

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  • Das Land fördert im Jahr 2017 den kommunalen Straßenbau mit 106 Millionen Euro.

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  • 2017 investiert Baden-Württemberg 90 Millionen Euro in den Erhalt und die Sanierung von Landesstraßen.

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  • Wir treiben die Förderung des Radverkehrs konsequent voran und investieren 22 Millionen Euro im kommenden Jahr, unter anderem für den Bau von Radschnellwegen.

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  • Wir haben die Mittel für das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum (ELR) um über 15 Prozent aufgestockt und führen Bürgerdialoge im ganzen Land durch, um eine Agenda für die Zukunft des ländlichen Raums zu entwickeln.

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  • 2017 werden allein sieben Millionen Euro in die Förderung kommunaler Tourismusinfrastruktur und über fünf Millionen Euro in Marketingmaßnahmen, Digitalisierungsprojekte und andere Begleitmaßnahmen fließen.

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Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land stärken. Das heißt, dass alle die gleichen Chancen bekommen sollen – ob Cleverles oder Träumerles – ob in der Stadt oder auf dem Land. Die Menschen sollen sich hier sicher fühlen und in Würde altern können. Geflüchtete wollen wir schnellstmöglich integrieren. Wer nicht bleiben darf, muss in seine Heimat zurückkehren.

Über die Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg sind ehrenamtlich engagiert. Ohne die Tatkraft der Bürgerinnen und Bürger überall in unserem Land sind die großen gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit nicht zu meistern. Die Landesregierung fördert das ehrenamtliche Engagement und schafft Orte, an denen engagierte Menschen zusammenkommen.

Sport und Sportvereine führen die Menschen in unserem Land zusammen. In Baden-Württemberg sind mehr als 3,7 Millionen Menschen in rund 11.400 Sportvereinen organisiert. Bis 2021 gibt die Landesregierung hierfür knapp 90 Millionen Euro zusätzlich aus. 2017 unterstützt das Land 107 kommunale Bauprojekte für Sportstätten mit gut 17 Millionen Euro. Neben den Mitteln für die Kommunen, stehen in diesem Jahr im Rahmen des Solidarpakts Sport weitere 85 Millionen Euro für Maßnahmen der Sportvereine und Sportverbände zur Verfügung.

Gleiche Chancen für Cleverle und Träumerle

Bereits im vergangenen Jahr hat die neue Landesregierung 431 neue Lehrerstellen geschaffen, um die Qualität an unseren Schulen weiter zu verbessern. Im aktuellen Haushalt kommen nochmal über 580 neue Lehrerstellen hinzu. Darunter 160 Lehrerstellen, um die Grundfertigkeiten Lesen, Schreiben und Rechnen in den Grundschulen weiter zu stärken. 160 Lehrerstellen sollen die Inklusion an den Schulen weiter voranbringen.

Realschulen fit für die Zukunft machen

Im kommenden Schuljahr erhalten die Realschulen nicht nur ein flexibleres Konzept, sie erhalten auch 260 neue Stellen für Poolstunden. So machen wir die Realschulen fit für die Zukunft. Mit über 100 zusätzlichen Stellen bauen wir den Vertiefungsunterricht in der zehnten Klasse der Gymnasien aus. Damit können wir die Schülerinnen und Schüler noch besser auf das Abitur vorbereiten. Mit 60 Lehrerstellen stärken wir zunächst den Informatikunterricht an den Gymnasien. Die anderen weiterführenden Schulen werden folgen.

Eine Mehrzahl der Eltern in Baden-Württemberg wünscht sich bessere Ganztagesangebote in den Schulen. Die Landesregierung baut die Ganztagesschulen daher weiter aus. Alleine im kommenden Schuljahr 2017/2018 entwickeln sich 66 Schulen zu Ganztagsschulen weiter.

Bessere Fortbildungen für Lehrkräfte

Auch in Zukunft können neue Gemeinschaftsschulen entstehen. Wenn die notwendige Schülerzahl erreicht wird, können sie auch gymnasiale Oberstufen einrichten.

Gute Schulen brauchen gute Lehrerinnen und Lehrer. Daher stärken wir die Lehrerfortbildung. In den kommenden Jahren können 4.000 Haupt- und Werkrealschullehrkräfte sich an Seminaren und Pädagogischen Hochschulen für den Einsatz in Gemeinschafts- und Realschulen oder im Bereich der Sonderpädagogik fortbilden.

Die Ergebnisse der IQB-Studie lassen wir nicht auf uns sitzen. Die Landesregierung geht den Ursachen für dieses Ergebnis auf den Grund. Dabei machen wir keine Schnellschüsse, sondern beleuchten das Thema gründlich mit Experten, Lehrkräften und Schulleitungen, um dann die richtigen Maßnahmen einleiten zu können.

In Baden-Württemberg leben, heißt sicher leben

Baden-Württemberg belegt heute schon in Sachen Innere Sicherheit den Spitzenplatz im Ländervergleich. Die Kriminalitätsbelastung sank 2016 um knapp drei Prozent auf den bundesweit niedrigsten Wert. Auch die Zahl der Straftaten insgesamt ist 2016 um gut ein Prozent gesunken.

Dank der guten Arbeit der baden-württembergischen Polizei stieg zudem die Aufklärungsquote. Ein besonderes Thema der vergangen Jahre waren die gestiegenen Wohnungseinbrüche. Hier ist eine echte Trendumkehr geschafft. Nicht nur ging die Zahl der Einbrüche 2016 um knapp zehn Prozent zurück, auch die Aufklärungsquote stieg auf fast 20 Prozent. Das ist auch ein Erfolg der verstärkten länderübergreifenden Fahndungen. Damit gelang es, Strukturen, Aktionsräume und Fluchtwege organisierter Einbrecherbanden systematisch aufzubrechen.

Mehr Geld und mehr Personal für die Polizei

Die Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung und -prävention sind für die Landesregierung kein Grund, sich auf den Erfolgen auszuruhen. Bis 2021 schafft die Landesregierung 1.500 neue Stellen bei der Polizei. Alleine dieses Jahr kamen 381 neue Polizeistellen dazu. Die Investitionen in die Ausrüstung der Polizei hat das Land in diesem Jahr um 20 Millionen Euro aufgestockt.

Mit einem weiteren Anti-Terror-Paket ist die Landesregierung konsequent gegen die Bedrohung durch den islamistischen Terror vorgegangen und hat geeignete Maßnahmen gegen sogenannte Gefährder ergriffen. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat 16 neue Stellen erhalten.

Stärkung der Justiz

Mit 200 zusätzlichen Stellen haben wir zum ersten Mal seit langem die Justiz in der ganzen Fläche des Landes gestärkt. Mit zwei Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Stuttgart und Mannheim verstärkt das Land weiter den Kampf gegen Internetkriminalität. Sanierung und Neubau von Justizgebäuden sorgen bis Ende des Jahres für 300 zusätzliche Haftplätze. Unser Gesetz zur religiösen und weltanschaulichen Neutralität in Gerichten und Staatsanwaltschaften hat der Landtag Anfang Mai beschlossen.

Rekordinvestitionen in die Krankenhäuser

Über eine halbe Milliarde Euro investiert die Landesregierung in diesem Jahr in die Krankenhäuser. Das ist der höchste Betrag den Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhäuser des Landes investiert hat. Damit haben wir den Investitionsstau in den Krankenhäusern deutlich abgebaut.

Eigentlich jeder möchte im Alter möglichst lange zu Hause leben können. Wir möchten das Leben auf dem Land und in der Stadt so organisieren, dass das auch möglich ist, wenn man im Alltag Unterstützung braucht. Mit unserer Strategie „Quartier 2020“ haben wir mit den Akteuren dazu einen Ideenwettbewerb gestartet und stellen hierfür 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Individuelle Medizin

Die Telemedizin bietet große Chancen für die gesundheitliche Versorgung im Ländlichen Raum. So kann ein Hausarzt schnell über das Internet einen Facharzt hinzuziehen. Deswegen hat die Landesregierung die Mittel für die Telemedizin erhöht.

Das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen soll zu einem internationalen Spitzenzentrum für die individualisierte Krebsmedizin werden. Die Landesregierung fördert das Tumorzentrum mit jährlich bis zu 2,5 Millionen Euro und mit bis zu 20 Millionen Euro für Baumaßnahmen.

Beteiligung auf allen Ebenen

Wir möchten, dass sich die Menschen im Land auch zwischen den Wahlen an der Politik beteiligen können. Zur modernen Demokratie gehören daher innovative Wege der Beteiligung. Auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung konnten die Bürgerinnen und Bürger diese Legislaturperiode schon 13 Gesetzentwürfe kommentieren und sich bei neun anderen Beteiligungsverfahren wie zum Luftreinhalteplan Stuttgart oder den Digitalisierungsstrategien der Ministerien einbringen. Viele weitere Beteiligungsverfahren fanden und finden auf regionaler und kommunaler Ebene statt. Beteiligung findet aber nicht nur im Netz statt, sondern auch vor Ort im ganzen Land.

Neue Bürgerinnen und Bürger integrieren

Die Flüchtlingskrise hat in Baden-Württemberg eine große Welle an Hilfsbereitschaft ausgelöst. Viele Menschen im Südwesten engagieren sich in der Flüchtlingshilfe. Die Landesregierung unterstützt die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe auf vielen Ebenen.

Das Land steht zu seiner humanitären Verpflichtung Menschen, die politisch verfolgt sind oder aus einem Bürgerkrieg zu uns fliehen, Schutz zu gewähren. Gleichzeitig gilt, dass jene, auf die das nicht zutrifft, in ihre Heimat zurückkehren müssen. Dabei setzt die Landesregierung vor allem auf freiwillige Ausreise. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der freiwillig ausgereisten um 50 Prozent auf 9.000 gestiegen.

Die Menschen, die bei uns bleiben, möchten wir möglichst schnell integrieren. Mit dem Pakt für Integration unterstützt die Landesregierung die Kommunen in diesem und im kommenden Jahr mit 320 Millionen Euro. Mit 180 Millionen Euro entlastet das Land die Kommunen bei den Kosten für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge. Weitere 140 Millionen Euro fließen in konkrete Integrationsförderprogramme und Integrationsmaßnahmen vor Ort.

Weil Sprache für die Integration so wichtig ist, investiert die Landesregierung zusätzlich in die Sprachförderung in Kitas und Kindergärten. Die bis zu 1.000 Stellen für Vorbereitungsklassen in den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen hat die Landesregierung verlängert. Eine Task-Force soll Flüchtlingen dabei helfen in Ausbildung und Arbeit zu kommen.

Verfolgte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Ausland können in Baden-Württemberg ihre Arbeit in einem sichern Umfeld fortsetzen. Dazu hat Baden-Württemberg zusammen mit dem amerikanischen International Institute of Education ein Stipendienprogramm aufgelegt.

Bezahlbarer Wohnraum

Vor allem in den Städten ist bezahlbarer Wohnraum zur Mangelware geworden. Daher hat die Landesregierung die Investitionen in bezahlbaren Wohnraum 2017 um 20 Prozent auf 250 Millionen Euro erhöht. Das ist fünfmal mehr als noch 2011. Insgesamt stoßen wir damit Investitionen in Wohnraum von vier Milliarden Euro an. Die von der Landesregierung gegründete Wohnraumallianz soll unter anderem mehr privates Kapital für den Wohnungsbau mobilisieren.

Im Bundesrat hat sich die Landesregierung erfolgreich für Erleichterungen bei der Kreditvergabe für Renovierungen und Bau eigner Wohnimmobilen eingesetzt. Die bisherigen Regeln haben es jungen Familien, älteren Menschen und Selbstständigen nahezu unmöglich gemacht, einen Kredit zu bekommen.

Gut unterwegs auf allen Wegen

Erstmals seit der systematischen Zustandserfassung 1992 hat sich der Zustand der Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg verbessert. Wir investieren auch in diesem Jahr wieder über 90 Millionen Euro in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen. 50 Millionen Euro fließen in den Neubau. Mit 106 Millionen Euro fördert das Land den kommunalen Straßenbau.

Dem Fahrrad kommt im ganzen Land eine wachsende Bedeutung als Verkehrsmittel zu. Die Landesregierung fördert diesen Trend und investiert in eine gute Fahrradinfrastruktur. 2018 investiert die Landesregierung 22 Millionen Euro – unter anderem in den Bau von Radschnellwegen.

Die Landesregierung will den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im ganzen Land weiter ausbauen und verbessern. Bei Zugverbindungen soll es mindestens einen Stundentakt geben. Wir haben den Baden-Württemberg-Tarif auf den Weg gebracht und haben die Voraussetzungen für ein landesweites E-Ticketing geschaffen.

Starke Städte, starkes Land

Baden-Württemberg – das sind nicht nur ein paar starke Städte, sondern auch ein starker ländlicher Raum. Die Landesregierung möchte, dass der ländliche Raum auch weiter attraktiv bleibt. Daher haben wir die Mittel für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum um 15 Prozent aufgestockt. Bürgerdialoge im ganzen Land sollen helfen, eine Agenda für die Zukunft des Ländlichen Raums zu entwickeln.

Der neue Kabinettsausschuss Ländlicher Raum kümmert sich Ressortübergreifend um die ländlichen Regionen. Er soll praxistaugliche und innovative Lösungen erarbeiten. Dabei geht es um die gesundheitliche Versorgung, den Anschluss an die Breitbandnetze, kindgerechte Bildung und den Erhalt der Schulstandorte.

Von Jahr zu Jahr kommen mehr Gäste nach Baden-Württemberg. Dabei ist der Schwarzwald mit Abstand die Tourismusregion Nummer 1. Alleine dieses Jahr fördert das Land kommunale Tourismusinfrastruktur mit sieben Millionen Euro. Weitere fünf Millionen Euro fließen unter anderem in Marketingmaßnahmen und Digitalisierungsprojekte.


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