Gemeinden und Städte

Vor Ort

Gemeinden und Städte

  • Eingang des Rathauses in Korb

Demokratie wächst von unten. Die Gemeinden sind das Fundament unseres Gemeinwesens. Sie nehmen wichtige und vielfältige Aufgaben wahr: vom Betrieb von Schwimmbädern oder Büchereien über den Unterhalt von Kindergärten und Schulen bis hin zur Ausstellung des Personalausweises oder der Durchführung von Wahlen. Politische Teilhabe fängt in den Gemeinden an. 

In Baden-Württemberg gibt es 1.101 Gemeinden (93 davon sind Große Kreisstädte; 312 Gemeinden führen die Bezeichnung „Stadt“) und ein bewohntes gemeindefreies Gebiet, den Gutsbezirk Münsingen. 

Baden-Württemberg ist nach wie vor ein Land der kleinen und mittleren Gemeinden. Nur neun Städte haben mehr als 100.000 Einwohner (Stand: Ende 2012): 

  • Stuttgart (ca. 598.000)
  •  Karlsruhe (ca. 296.000)
  • Mannheim (ca. 295.000)
  • Freiburg (ca. 218.000)
  • Heidelberg (ca. 150.000)
  • Heilbronn (ca. 118.000)
  • Ulm (ca. 118.000)
  • Pforzheim (ca. 116.000)
  • Reutlingen (ca. 111.000)

Kommunale Selbstverwaltung

Die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland reicht bis ins 13. Jahrhundert zurück. Vor allem im deutschen Südwesten ist diese Tradition bis zum heutigen Tag nahezu ungebrochen. Freilich bedeutet kommunale Selbstverwaltung nicht unbedingt schon demokratische Kommunalpolitik mit den gleichen Teilhaberechten aller Gemeindebewohner. Dies ist erst eine Errungenschaft der neueren Zeit.

Grundsätzlich sind die Gemeinden für alle Aufgaben und Probleme zuständig, die sich in ihrem Gebiet stellen. Wichtige Bereiche der Gemeindehoheit sind die Personal- und Organisationshoheit sowie die Planungs- und Abgabenhoheit. Dem rechtlichen Status nach sind die Gemeinden Körperschaften des öffentlichen Rechts, sogenannte „Gebietskörperschaften“. 

Gemeindeverfassung im Land

Den rechtlichen Rahmen für die Kommunalpolitik bildet die Gemeindeordnung. Diese wird vom Landesgesetzgeber geregelt. Diese Gestaltungsfreiheit hat dazu geführt, dass heute jedes Bundesland ein eigenes kommunales Verfassungssystem hat. Die wichtigsten Merkmale der Gemeindeverfassung von Baden-Württemberg sind:

  • Der Gemeinderat als Vertretung der Gemeindebürger wird für fünf Jahre gewählt.
  • Die starke Stellung des Bürgermeisters: Er hat den Ratsvorsitz, leitet die Verwaltung und vertritt die Gemeinde nach außen.
  • (Ober-)BürgermeisterInnen werden in Baden-Württemberg von den Bürgern direkt gewählt, und zwar für acht Jahre.
  • Zahlreiche Elemente direkter Demokratie: Herbeiführung von Bürgerversammlungen, Bürgerantrag auf Befassung des Gemeinderats mit einem bestimmten Thema, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.

Vielfältige Aufgaben

Die Gemeinden nehmen vielfältige kommunale und staatliche Aufgaben wahr. Grob kann man sie in folgende Aufgabengruppen einteilen:

  • Freiwillige Aufgaben, über die der Gemeinderat frei entscheidet. Dazu zählen etwa der Bau einer Gemeindehalle, eines Heimatmuseums oder eines Theaters. Auch Ortskernsanierung oder Zuschüsse an Vereine und andere Institutionen fallen in diesen Bereich.
  • Pflichtaufgaben ohne Weisung: Sie müssen erfüllt werden, doch über das „Wie” entscheidet die Gemeinde selbst. Allerdings ist diese Entscheidungsfreiheit durch Vorgaben des Landes eingeengt. Beispiele sind die Einrichtung von Schulen und Kindergärten oder der Betrieb einer Kläranlage.
  • Pflichtaufgaben nach Weisung: Das sind Aufgaben, die die Gemeinden nach staatlichen Vorgaben erledigen müssen. Dazu zählen z.B. Wahlen oder Volkszählungen.
  • Staatliche Aufgaben des Landes oder des Bundes: Hier fungiert die Gemeinde lediglich als untere Verwaltungsbehörde. Dazu gehört vor allem der Bereich der Ordnungsverwaltung wie Polizei, Forstamt oder Gesundheitsamt.

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