Baden-Württemberg ist führendes Hightechland und geschätzter Wohnort. Die grün-rote Landesregierung möchte die Chancen der Digitalisierung für Baden-Württemberg konsequent nutzen und unterstützt mit ihrer Breitbandinitiative II die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen und Landkreise.
„Um den Ländlichen Raum in Baden-Württemberg als Lebens- und Wirtschaftsort zukunftsfähig zu erhalten, investiert die grün-rote Landesregierung in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Denn schnelles Internet gehört zu einer modernen Infrastruktur und ist entscheidend für unsere lebenswerte Heimat, die gleichzeitig innovativer Wirtschaftsstandort ist. Die positive Zwischenbilanz der Breitbandinitiative II zeigt, dass wir auf einem sehr guten Weg sind, schnelles Internet im ganzen Land voranzubringen. Auch die Anzahl weißer Flecken konnten wir in den letzten Jahren von 700 auf 200 reduzieren“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, beim offiziellen Start des kreisweiten Backbone-Netzes in Karlsbad-Ittersbach (Landkreis Karlsruhe).
Bonde lobte die gute Zusammenarbeit des Landkreises Karlsruhe mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und stellte weitere Fördermittel des Landes in Aussicht: „Nachdem das Land die Planungen des kreisweiten Netzes in Karlsruhe finanziell gefördert hat, sind wir nun im zweiten Schritt gerne bereit, auch die Umsetzung eines der landesweit ersten Landkreisnetze zu unterstützen.“
Mit dem Baggerbiss für eine große Mitverlegungsmaßnahme mit der EnBW startete der Landkreis die Verwirklichung seines zukünftigen Backbones. Es handelt sich dabei konkret um die Glasfaserstrecke von Karlsbad-Ittersbach nach Marxzell, die den Ort bereits Ende 2015 mit schnellem Internet versorgen soll. Nicht immer ist der Neubau von Kabeltrassen notwendig. Wie in diesem Fall kann die Mitnutzung schon vorhandener oder von Dritten angebotener Infrastruktur effektiver und kostensparender sein. Große Teile der Netztrassen im Landkreis Karlsruhe können so von Unternehmen angemietet oder bei Baumaßnahmen dieser mitverlegt werden. „Der Landkreis Karlsruhe nutzt vorbildlich die gesamte Förderpalette des Landes – gerade bei der interkommunalen Zusammenarbeit, die wir besonders stark fördern“, so Bonde. Die nachhaltige Nutzung von Synergien spart enorme Finanzmittel und Ressourcen ein, die dem Kreis für andere den Bürgern zu Gute kommenden Maßnahmen zur Verfügung stehen. Deshalb honoriert das Land diese Vorgehensweise in der Breitbandförderung bereits seit Jahren.
2015 deutlich mehr Geld für schnelles Internet
Die Landesregierung fördert den Breitbandausbau und hat die Mittel ab 2015 auf 31,7 Millionen Euro jährlich erhöht. Das Land dürfe jedoch nur innerhalb eines engen rechtlichen Rahmens tätig werden, den das EU-Beihilferecht vorgebe, so der Minister. „Wir nutzen die uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und unterstützen so die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen bei deren Kooperationen auf Landkreisebene. Dies ist gerade auch dort wichtig, wo ein marktgetriebener Ausbau nicht erfolgt und somit die Landkreise und Kommunen gefordert sind“, sagte der Minister.
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Ein Backbone-Netz ist der Hauptstrang eines Kommunikationsnetzes. Es hat besonders hohe Übertragungsraten, weil dort die Kommunikationsdaten aller Nutzerinnen und Nutzer zusammenlaufen. Der englische Begriff lässt sich mit Rückgrat übersetzen – in der Wirbelsäule laufen alle Nervenleitungen in Richtung Gehirn zusammen.
Mit der Breitbandinitiative II hat die baden-württembergische Landesregierung im Mai 2012 den Grundstein für den weiteren Ausbau der landesweiten Breitbandversorgung gelegt und damit eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Da die Datenmengen stetig steigen, fördert die grün-rote Landesregierung den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Das Ziel ist, die Kommunen und Landkreise dabei zu unterstützen, stufenweise Kabelschutzrohre und Glasfaserkabel zu verlegen, um die Zukunftstechnik Glasfaser schon heute möglichst nahe bis zum Endnutzer zu bringen. Auch alternative Verlegetechniken im Abwasserkanal werden gefördert.
Das EU-Wettbewerbsrecht setzt einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen. Die Landesregierung unterstützt mit der Breitbandinitiative II die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen, um in einem teilweise schwierigen Marktumfeld den flächendeckenden Netzausbau zu forcieren. Hierfür hat die Landesregierung im Doppelhaushalt 2015/16 jeweils 31,7 Millionen Euro pro Jahr für die Förderung des Breitbandausbaus vorgesehen.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschuz: Breitbandausbau
