Nachdem die Länder dem Bund schon im vergangenen Jahr ihre Projekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anzumelden hatten, hat das Bundesverkehrsministerium nun als wichtige Grundlage für die Planungen die Verkehrsprognose 2030 vorgelegt.
„Die am 11. Juni von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegte Verkehrsprognose korrigiert Vorhersagen ihrer Vorgänger deutlich nach unten“, betonte Staatssekretärin Gisela Splett.
Am deutlichsten werde dies bei den Zahlen zum Güterverkehr. Ging die letzte Prognose (Verkehrsverflechtungsprognose 2025) noch von 71 Prozent Wachstum in 20 Jahren aus, halbiere die neue Prognose diesen Wert nahezu auf 38 Prozent. Der Wachstumsschwerpunkt werde dabei auf der Schiene gesehen. Auch beim Personenverkehr gehe man nun von einem geringeren Wachstum als in früheren Prognosen aus und auch hier spiele die Schiene eine wichtige Rolle.
Splett sieht damit einmal mehr die Schwerpunktsetzung auf dem Erhalt der Verkehrsinfrastruktur bestätigt. Aus- und Neubau sei insbesondere im Bereich Schiene notwendig. Von großer Bedeutung sei in Baden-Württemberg hierbei die Rheintalbahn. „Auch wenn die neue Prognose realistischer ist als frühere Prognosen, sind die Zahlen in Anbetracht der realen Verkehrsentwicklung zu hinterfragen“, so Splett. Die Straßenverkehrszahlen in Baden-Württemberg zeigen seit Jahren nur geringe Schwankungen. Auch die Bundesanstalt für Straßenwesen hat jüngst über weniger Verkehr auf Bundesstraßen und Autobahnen berichtet. Die Prognose geht aber von anhaltenden Verkehrszuwächsen aus – mit problematischen Folgen für Umwelt und Klima.
Splett hält deshalb eine kritische Auseinandersetzung mit der Verkehrsprognose für notwendig und fordert den Bund auf, Konsequenzen aus den vorgelegten Zahlen zu ziehen. Die Prognose zeige deutlich, dass Handlungsbedarf in der Verkehrspolitik bestehe – nicht nur bezüglich Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur, sondern auch im Hinblick auf die Erreichung der Klimaschutzziele. „Die Prognose ist ein interessantes Zahlenwerk, kann aber nicht die Leitschnur für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik bilden“, so Splett.
Die regionale Auswertung, so Splett abschließend, zeige, dass in Baden-Württemberg aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ein besonders hoher Bedarf für Investitionen in die Infrastruktur bestehe. Dies sei bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans zu berücksichtigen.
