Mit dem heutigen Besuch betonten die Regierungen Baden-Württembergs und des Kantons Aargau ihre engen wirtschaftlichen, kulturellen und freundschaftlichen Beziehungen. Mit der Bildung einer Arbeitsgruppe möchten sie die direkte bilaterale Zusammenarbeit weiter stärken.
Am Vormittag fand vor dem Regierungsgebäude in Aarau ein offizieller Empfang zu Ehren von Ministerpräsident Winfried Kretschmann statt. Anschließend führten der Aargauer Regierungsrat und die Regierung Baden-Württembergs Arbeitsgespräche zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, zu Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie sowie zur Energie- und Verkehrspolitik. Am Nachmittag stand ein Besuch der ABB Schweiz, Bereich Halbleiter, auf dem Programm. Den Abschluss bildete am Abend ein Essen auf dem Hallwilersee. Bereits bestehende Unternehmens- und Forschungspartnerschaften konnten dabei vertieft und neue Kooperationen initiiert werden.
Verstärkung der Zusammenarbeit
Für Landammann Urs Hofmann steht fest: "Das heutige Treffen ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in unserer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit." Dies bestätigte auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Die guten deutsch-schweizerischen Beziehungen werden wir auch in Zukunft pflegen und intensivieren. Es gibt vielfältige Themen, deren Bedeutung nicht an der Landesgrenze endet.“ Um die Zusammenarbeit weiter zu verstärken, haben die beiden Regierungen beschlossen, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Industrie- und Handelskammern zu initiieren. Ziel dieser Arbeitsgruppe soll es sein, die Beziehungen in den Bereichen Hightech, erneuerbare Energien und Forschung zu intensivieren.
Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie stärken
Die Regierung von Baden-Württemberg hat das klare Ziel, die Beteiligung der Bürger an der Politik und die direkte Demokratie zu stärken. Mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) befindet sich im Kanton Aargau die führende universitäre Institution im Bereich der Demokratieforschung. Der Aargauer Regierungsrat hat Baden-Württemberg angeboten, im kommenden Jahr ein gemeinsames Symposium zur "Stärkung der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie" am ZDA durchzuführen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dieses Angebot gerne angenommen. „Die Schweiz ist für uns auf dem Gebiet der direkten Demokratie eine grosse Inspirationsquelle. Wir können und wollen das Schweizer System nicht kopieren, aber wir können sehr viel davon lernen“, so Kretschmann.
Informationsaustausch zu grenzüberschreitenden Themen
Im Bereich der Energiepolitik informierten sich die beiden Regierungen über die gegenseitigen Pläne zur langfristigen Versorgungssicherheit und zur Steigerung der Energieeffizienz. Besonderes Interesse zeigte der Aargauer Regierungsrat am deutschen Projekt für Offshore-Windenergien. Im Bereich der Verkehrspolitik wurden in der Flughafenfrage die aktuellen Haltungen dargelegt. Beide Seiten sind sich einig, dass diese Frage die enge und freundschaftliche Zusammenarbeit nicht belasten soll.
Quelle:
Staatsministerium Baden-Württemberg / Kanton Aargau
