Justiz

Strobl empfängt höchste Repräsentanten der deutschen und französischen Justiz

Innenminister Strobl, Staatssekretär Jäger und Ministerialdirektor Würtenberger mit der Vertretern des deutschen und des französischen Verfassungsgerichts

Mit großer Freude empfing der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, die höchsten Repräsentanten der französischen und der deutschen Justiz: die Mitglieder des französischen Verfassungsrates und des deutschen Bundesverfassungsgerichts. Die Delegation des französischen Verfassungsrates wurde von dessen Präsidenten Laurent Fabius angeführt, die des deutschen Verfassungsgerichts durch dessen Präsidenten Andreas Voßkuhle.

„Ihr gemeinsamer Besuch heute bei uns in Baden-Württemberg ist ein außerordentliches Zeichen deutsch-französischer Verbundenheit. Den Weg für den engen Austausch und die Zusammenarbeit unserer beider Nationen hatten die Väter des Elysée-Vertrages, Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, bereitet. In diesem Geiste wurde die deutsch-französische Partnerschaft zum starken Motor der europäischen Integration und der Europäischen Union. Dass Sie diesen Dialog als höchste Vertreter der dritten Gewalt im Staate fortführen ehrt uns und erfüllt uns mit Stolz“, so Strobl.

„Gerade die Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate haben uns auch schmerzlich vor Augen geführt, wie wichtig die deutsch-französische Partnerschaft ist. Die schlimmen Bluttaten haben gezeigt, dass Sicherheitspolitik nur im Verbund funktioniert – strategisch wie operativ. Ob die deutsch-französische Brigade oder die deutsch-französische Zusammenarbeit der Polizei entlang des Rheins – sie alle sind nicht nur Symbol einer gelungenen deutsch-französischen Partnerschaft, sondern auch Beispiel für die Umsetzung einer zentralen politischen Aufgabe innerhalb der Europäischen Union: Einer gemeinsamen und grenzüberschreitenden europäischen Sicherheitspolitik, die auf operativer Ebene auch schlagkräftig ist. In diesem Sinne sollten wir unsere Verbundenheit auch immer wieder zum Anlass nehmen, europäischen Projekten neuen Schub zu geben“, so Strobl weiter. 

„Die deutsch-französische Freundschaft lebt von Persönlichkeiten, die diese vorantreiben. Die Väter des Elysée-Vertrages haben hier den Anfang gemacht. Sie lebt aber auch von dem dichten Netz deutsch-französischer Verständigungsformen. Heute zählen unsere beiden Nationen über 2.000 Städtepartnerschaften. Das ist ein hervorragendes Zeichen der Verbundenheit auch unserer Bürgerinnen und Bürger miteinander. Und das ist wichtig: Wir müssen den Dialog zwischen unseren Nationen auf Ebene der obersten Institutionen des Staates führen, genauso aber im Kleinen fördern, zwischen den Bürgern untereinander“, sagte Strobl.

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