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Online-Bürgersprechstunde
  • 29.01.2015

Gelungene Online-Sprechstunde mit Ministerpräsident Kretschmann

„Die Online-Sprechstunde hat mir viel Spaß gemacht – ich hoffe den Bürgerinnen und Bürgern ging es genauso“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der dritten Auflage des Dialog-Formats. Unter dem Motto „Sagen Sie mal, Herr Kretschmann, …“ stellte sich der Ministerpräsident vor rund 1.300 Zuschauern den Fragen der Menschen.

Die Kameras sind ausgerichtet, die Mikrofone sitzen und der Hintergrund ist mit einem warmen Licht ausgeleuchtet. Noch einmal kurz die Brille putzen. Ein letzter Schluck Tee, damit der Gaumen befeuchtet ist. Noch einmal auf dem Sessel zurechtrücken und schon schallt es „Noch Zehn!“ von der Regie. Noch fünf, vier, drei, zwei, eins, und dann: „Herzlich willkommen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Herzlich willkommen, Herr Ministerpräsident.“

Mit diesen Worten begrüßte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet die Teilnehmer der dritten Online-Bürgersprechstunde mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 29. Januar 2015. Unter dem Motto „Sagen Sie mal, Herr Kretschmann, …“ hatten die Bürgerinnen und Bürger hier die Möglichkeit, ihre Fragen zur Landespolitik ganz unkompliziert vom heimischen Wohnzimmer aus über die Webseite der Landesregierung an den Ministerpräsidenten zu richten, die er dann im Livestream beantwortete. „Wir wollen so die Chance nutzen, die das Internet für eine offene, lebendige und bürgernahe Regierungskommunikation bietet“, erklärte der Regierungssprecher das Konzept der Veranstaltung.

27 Fragen in 60 Minunten beantwortet

Viele Menschen nutzten die Gelegenheit, dem Ministerpräsidenten ihre Fragen zu stellen. Die Palette der Themen war breit: Von der Bildung, über die Energiewende bis hin zur Haushaltspolitik gingen insgesamt 205 Fragen ein. Davon beantwortete Kretschmann während des einstündigen Livestreams 27. Dabei beschränkten sich die Fragen der Menschen nicht nur auf die Landespolitik, auch Bundespolitik oder persönliche Fragen kamen vor. Insgesamt verfolgten rund 1.300 Internet-Nutzerinnen und -Nutzer live die Sprechstunde.

Bereits seit dem Nachmittag konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen auf dem Internetportal der Landesregierung stellen. Ab 16 Uhr wurden sie dann im Minutenpakt gepostet. Klick, eine Frage zur Schulpolitik, ein weiterer Klick, eine Frage zur Verkehrspolitik, gefolgt von einer zum Bau von Stuttgart 21. Acht Mitarbeiter der Pressestelle und der Abteilung für Grundsatzfragen der Landesregierung gingen die einkommenden Fragen durch und sortierten sie nach Themengebieten. So wurde sichergestellt, dass alle Themengebiete Beachtung fanden. Repräsentativ wurden die wichtigsten Fragen ausgewählt und an Regierungssprecher Hoogvliet weitergegeben, der sie dem Ministerpräsidenten live vor der Kamera stellte.

Große Themenvielfalt  

„Scheuen Sie sich nicht, auch kritische Fragen zu stellen“, sagte Hoogvliet gleich zu Beginn an die Zuschauerinnen und Zuschauer gewandt. Und das taten die Menschen auch nicht: „Herr Kretschmann, was sind die größten Herausforderungen, vor denen Sie als Regierungschef stehen?“, „Was tun Sie eigentlich für die Wirtschaft?“, „Warum macht das Land eigentlich immer noch so viel Schulden?“ oder „Wird durch die Energiewende der Strom nicht andauernd teurer?“. In einem Stuhl vor dem Kamin im Foyer der Clay-Villa sitzend, antwortete der Ministerpräsident geduldig. „Nein, der Strom wird langfristig sogar preiswerter. Wind und Sonne schicken keine Rechnung“, entgegnete er zum Beispiel auf die Frage zur Energiewende. Der Wirtschaft helfe die Landesregierung am meisten durch ein modernes und ausgezeichnetes Bildungssystem. Und Herausforderungen für die Politik gebe es immer genug. Vorrangig gehe es darum, das aktuelle Niveau zu halten, einen Ausgleich zwischen Naturschutz und Industrie zu finden sowie aktuelle Probleme, wie die hohe Zahl der Flüchtlinge, anzugehen.

Weitere Fragen kamen zu den Themen Freihandelsabkommen TTIP mit den USA, Nationalpark im Schwarzwald oder Pegida-Demonstrationen. Diese seien gefährlich, sagte Kretschmann, weil sie mit Vorurteilen arbeiteten. Er bleibe bei seiner Aussage, dass der Islam zu Deutschland gehört. „Wie soll es gehen, dass wir vier Millionen Muslime in Deutschland haben, aber der Islam nicht zu Deutschland gehören soll?“, sagte er. Weitere Themen waren unter anderem die sogenannte 2-Meter-Regel für Mountainbiker in Wäldern und die Legalisierung von Cannabis.

„Wieso haben Sie so eine coole Frisur?“

Kurz vor Schluss wurde es dann persönlich. Die Uhr zeigte 19:50 Uhr, als Regierungssprecher Hoogvliet die letzten Fragen an den Ministerpräsidenten weitergab. „Sehr geehrter Herr Kretschmann, Sie sind ja sehr belesen. Haben Sie mir eine gute Buchempfehlung?“, so zum Beispiel die Frage von Sonja E. aus Hechingen. Tom aus Freiburg wollte wissen: „Wieso haben Sie so eine coole Frisur? Wer ist Ihr Frisör?“. Von dieser Frage war Winfried Kretschmann besonders überrascht. „Oh, die habe ich schon lange“, so die Antwort des Ministerpräsidenten. Sie sei auf Anraten seiner Tochter entstanden.

Nach 27 Fragen und sechzig Minuten war die Online-Bürgersprechstunde um 20:00 Uhr dann zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigte sich von der Veranstaltung begeistert. „Die Online-Sprechstunde hat mir viel Spaß gemacht – ich hoffe den Bürgerinnen und Bürgern ging es genauso“, sagte der Ministerpräsident nach der dritten Auflage des Dialog-Formats. „Ich bin von dem Nutzen dieser modernen Form des Austausches und der Kommunikation mit den Bürgern absolut überzeugt“, begründete er seine Teilnahme. Die Bürger hätten ihn mit ihren Fragen „durch alle Politikfelder gejagt“. Angesichts des positiven Ergebnisses und der großen Nachfrage kündigte Regierungssprecher Hoogvliet eine vierte Bürgersprechstunde in dieser Legislaturperiode an.


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