„Schnelles Internet ist eine Schlüsseltechnologie für das wirtschaftliche Wachstum Baden-Württembergs und in einigen Regionen inzwischen zum Standortfaktor Nummer eins geworden. Das gilt nicht nur für die Ballungsräume, sondern insbesondere für den Ländlichen Raum“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats.
Die grün-rote Landesregierung habe daher bereits Mitte 2012 eine Breitbandinitiative II auf den Weg gebracht, um die baden-württembergischen Kommunen beim flächendeckenden Ausbau schneller Netze zu unterstützen. „Die aktuelle Bilanz zum Jahresende 2013 zeigt, dass das neue Programm den Breitbandausbau in den dafür zuständigen Kommunen wieder kraftvoll in Schwung gebracht hat“, so der Ministerpräsident weiter. „Viele Kommunen nutzen die Landesmittel zunehmend, um das Breitband-Internet in Kooperation miteinander gemeinsam zu erschließen. Allein im Jahr 2013 wurden für 184 Projekte Fördermittel in Höhe von 12,4 Millionen Euro bewilligt, das ist ein riesiger Erfolg“, ergänzte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde. „Dass das neue Programm hervorragend angenommen wird, zeigt auch, dass alleine seit September 2013 von den Kommunen weitere 50 Ausschreibungen für die Breitband-Grundversorgung auf den Weg gebracht worden sind.“
Interkommunale Zusammenarbeit lohnt sich
„Die gemeinsame Ausschreibung und der gemeinsame Betrieb der Breitband-Infrastruktur sind nicht nur wirtschaftlicher als Einzelprojekte. Interkommunale Projekte schaffen auch ein Zusammengehörigkeitsgefühl über Gemeindegrenzen hinweg“, erläuterte Bonde. Deswegen fördere die Landesregierung besonders die Zusammenarbeit von Kommunen. „Projekte, die kommunale Grenzen überschreiten, erhalten um 25 Prozent höhere Zuschüsse“, so Bonde. Auch die neue Förderung von Planungskosten auf Landkreisebene habe zu einem Umdenken geführt. Über zwei Drittel der baden-württembergischen Landkreise haben mit einer Grobplanung für den Breitbandausbau begonnen oder konkrete Planungsabsichten geäußert.
Förderung auf finanziell solide Basis gestellt
„Das Internet ist zum modernen Verkehrsmittel geworden, das Teilhabe an der Gesellschaft ganz unabhängig vom Alter ermöglicht. Gerade die Wirtschaft unseres Landes, die in alle Welt erfolgreich exportiert, ist existenziell darauf angewiesen. Und der Breitbandzugang ist auch ein entscheidender Faktor, wenn es darum geht, Familie und Beruf zu vereinbaren“, sagte Bonde. Auch 2014 stünden 11,7 Millionen Euro für die Breitbandförderung zur Verfügung. Die grün-rote Landesregierung habe damit die Mittel verstetigt und mit der Finanzierung aus dem Kommunalen Investitionsfonds auf eine solide Basis gestellt. Zudem unterstütze sie die Kommunen und Landkreise durch individuelle Beratung und diverse Fortbildungsangebote. „Unsere Breitbandinitiative leistet einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Baden-Württembergs. Sie sichert Lebensqualität, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts und erhält und schafft Arbeitsplätze. Damit haben wir neue Maßstäbe vorausschauender Strukturpolitik im Land gesetzt“, so Minister Bonde abschließend.
Weitere informationen
Beispielhaft sollen hier einige Kommunen genannt werden, die erfolgreich interkommunal zusammenarbeiten: Neben Alpirsbach und Loßburg (Landkreis Freudenstadt) kooperieren die Gemeinden Moos und Gaienhofen (Landkreis Konstanz), die Gemeinden Deißlingen und Zimmern o.R. (Landkreis Rottweil) sowie die Gemeinden Bad Krozingen, Staufen, Ballrechten-Dottingen und Münstertal (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Zusätzlich haben sich die bestehenden Kooperationen im Landkreis Sigmaringen und im Landkreis Ravensburg um weitere Gemeinden erweitert. Im Landkreis Biberach kooperieren die Gemeinden Warthausen, Ummendorf und Schemmerhofen im Rahmen eines Modellprojekts.
Baden-Württemberg hat bei der Internetnutzung unter den deutschen Flächenländern die Nase vorn: Für mehr als 99 Prozent der Haushalte steht eine Grundversorgung von einem Megabyte pro Sekunde zur Verfügung - 2011 waren es noch 97,4 Prozent gewesen. Drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger nutzen hierzulande das Internet.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Neue Breitbandinitiative Baden-Württemberg
