Flüchtlinge

Befristete Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Meßstetten geplant

Angesichts des laufend hohen Zugangs von Asylbewerbern plant das Land für befristete Zeit - bis Ende 2016 - eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Zollernalb-Kaserne in Meßstetten (Zollernalbkreis).

Erste Gespräche mit Bürgermeister Lothar Mennig und Landrat Günther-Martin Pauli sowie dem Regierungspräsidium Tübingen haben heute stattgefunden. Das Land beabsichtigt unter Beteiligung des Gemeinderats und der Bürgerschaft von Meßstetten die Rahmenbedingungen der Flüchtlingsunterbringung zu erörtern und in einem transparenten Verfahren vorzubereiten.

Derzeit existiert nur eine einzige Landeserstaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe mit Außenstelle in Mannheim mit einer Kapazität von zirka 2.700 Unterbringungsplätzen. Angesichts der Prognosen des Flüchtlingszugangs werden dringend weitere Plätze benötigt. Die Flüchtlinge brauchen in ihrer Not unseren Schutz und unsere Hilfe.

Bis weitere dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes etabliert werden können, benötigt das Land dringend eine schnell belegbare Liegenschaft. Hierfür bietet sich in Baden-Württemberg nach dem Auszug der Bundeswehr kurzfristig nur die ehemalige Zollernalb-Kaserne in Meßstetten an. Bis längstens Ende 2016 sollen dort 500 bis maximal 1.000 Flüchtlinge in der Erstaufnahme untergebracht und betreut werden. Aktuell werden die Rahmenbedingungen zwischen der Kommune, dem Landkreis und den beteiligten Landesbehörden unter der Federführung des Integrationsministeriums erörtert. Das Land ist auch im Gespräch mit dem Bund als Eigentümer der Liegenschaft.

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