Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

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    Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

    Ministerpräsidentenkonferenz in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin

    Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind am 12. Dezember 2013 in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin zu einem weiteren Treffen unter Vorsitz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zusammengekommen. Themen waren unter anderem das NPD-Verbotsverfahren und die Vorbereitung des späteren Gesprächs mit der Bundeskanzlerin. Baden-Württemberg ist 2013/2014 Gastgeber der Ministerpräsidentenkonferenz.

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    Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

    v.l.n.r.: Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin von Thüringen, Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, und Torsten Albig, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, bei der Pressekonferenz

    „Nach einer konstruktiven und ergebnisreichen Jahreskonferenz im Oktober in Heidelberg konnten wir auch bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in guter Atmosphäre länderübergreifende Themen besprechen und zu Entscheidungen führen“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig, bei einer anschließenden Pressekonferenz.

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    Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

    v.l.n.r.: Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Ministerpräsident Torsten Albig bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt in Berlin. (Quelle: dpa)

    Am Nachmittag folgte ein Gespräch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt. Dabei ging es unter anderem um die Umsetzung der Energiewende, die Weiterwicklung des Hochschulpakts 2020 und Konsequenzen der Bundeswehrstrukturreform. Weitere Themen waren die anstehende Sitzung des Europäischen Rates in Brüssel und eine Steigerung des Anteils der Ausgaben für Forschung und Entwicklung. In einer Pressekonferenz stellten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Winfried Kretschmann zusammen mit Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig die Ergebnisse vor.

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    Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann trägt sich am 13. Dezember 2013 in der Botschaft Südafrikas in das Kondolenzbuch für Nelson Mandela ein.

    Anlässlich ihres Treffens in Berlin haben sich der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, und weitere Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zudem in der Botschaft Südafrikas in das Kondolenzbuch für Nelson Mandela eingetragen.


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