Verbraucherschutz

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Starke Verbraucherinnen und Verbraucher

  • Menschen auf Wochenmarkt

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Konsumenten können im täglichen Leben nur dann die richtigen Entscheidungen treffen, wenn sie gut informiert sind und sich auf die Arbeit der Überwachungsbehörden verlassen können. Die Landesregierung setzt deshalb auf mehr Transparenz und verbesserte Informationsangebote.

Die Bürgerinnen und Bürger brauchen sichere Lebensmittel. Die Landesregierung hat deshalb die Lebensmittelüberwachung gestärkt. Leitmotiv ist dabei die Sicherheit der Lebensmittel über die gesamte Herstellungskette – vom Acker bis auf den Teller. Gemeinsam mit den Stadt- und Landkreisen werden wir die Anzahl der Lebensmittelkontrolleure weiter erhöhen. Im Dialog mit Tierhaltern und Tierärzten wollen wir zudem erreichen, dass der Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung weiter reduziert wird.

Ziel des gesundheitlichen Verbraucherschutzes ist außerdem der Schutz vor Irreführung und Täuschung, etwa durch falsche Informationen auf Lebensmittelverpackungen.

Dabei setzen wir auf die wertvolle Arbeit der Verbraucherzentrale und des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV). Sie leisten wichtige Beiträge zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher.

Für ein gentechnikfreies Baden-Württemberg

Mehr als 90 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher wollen keine gentechnisch veränderten Lebensmittel auf ihrem Teller. Deswegen tut die Landesregierung alles dafür, dass Baden-Württemberg gentechnikfrei bleibt.

Bereits 2012 ist Baden-Württemberg dem Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen beigetreten. Außerdem hat das Land gentechnikfreien Anbau in seinen neuen Pachtverträgen festgelegt: Pächter landeseigener Flächen müssen sich verpflichten, auf diesen nur gentechnikfreie Landwirtschaft zu betreiben. Zudem schützt die Landesregierung besonders sensible Schutzgebiete vor den unkalkulierbaren Risiken der Gentechnik für Natur und Artenvielfalt. In einem Abstand von 3.000 Metern um Naturschutzgebiete darf es keine gentechnisch veränderten Pflanzen geben. Darüber hinaus werden Lebensmittel, Saatgut und Futtermittel im Rahmen unseres Saatgut-Monitorings regelmäßig auf gentechnische Verunreinigungen und Zutaten untersucht, um Verbraucher und Landwirtschaft zu schützen.

Doch nicht nur auf Landesebene nutzt die Landesregierung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, um für gentechnikfreie Lebensmittel zu sorgen. Auch auf Bundes- und Europaebene engagieren wir uns für Regelungen gegen Agro-Gentechnik. So setzen wir uns etwa dafür ein, dass Staaten oder Regionen selbst Anbauverbote erlassen dürfen.

Wirtschaftlicher Verbraucherschutz

Die Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und versteckter Kosten- und Abofallen, die Transparenz und Liberalisierung der Energiemärkte oder Fragen der Energieeffizienz und Fahrgastrechte gegenüber Reise- und Verkehrsunternehmen – all dies sind Themen des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes. Ihn wollen wir weiter stärken. Auf Europa-, Bundes- und Landesebene setzen wir uns aktiv für die Belange der Verbraucherinnen und Verbraucher ein. Schwerpunkte unserer Arbeit liegen auf Bereichen der Altersvorsorge, der Energiepolitik, der digitalen Welt und der Finanzmärkte.

Digitaler Verbraucherschutz

Daten gelten mittlerweile als zentraler Rohstoff für die Digitalwirtschaft. Damit rücken auch immer mehr Fragen des digitalen Verbraucherschutzes, wie etwa der Missbrauch sensibler Verbraucherdaten im Internet, in den Vordergrund. Wir wollen sicherstellen, dass Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen im Wettbewerb durch andere Marktteilnehmer und Verbraucherschutzverbände abgemahnt werden können. Denn es ist wichtig, dass unser hohes Datenschutzniveau erhalten bleibt. Auch die digitale Verbraucherbildung wollen wir ausbauen und mehr für digitale Themen öffnen.

Verbraucherbildung für mündige Verbraucher

Das Land informiert durch zahlreiche Initiativen die Verbraucherinnen und Verbraucher und setzt auf Verbraucherbildung. Das beginnt bei den Kindern und Jugendlichen. So bietet das Land spezielle Programme, die Kinder für gute und gesunde Ernährung sensibilisieren. Mit umfassenden Informationen über das Thema „Geld und Finanzen“ will die Landesregierung bereits im schulischen Unterricht die Schuldenprävention stärken.

Transparenz bei Handelsabkommen

Für einen Industriestaat wie Baden-Württemberg bieten internationale Handelsabkommen, wie beispielsweise TTIP, große Chancen, gleichzeitig jedoch auch einige Risiken. Bei den Verhandlungen werden wir genau darauf achten, dass für unser Land wichtige Errungenschaften im Bereich des Verbraucherschutzes nicht gefährdet werden. Unsere Zustimmung zu internationalen Handelsvereinbarungen der EU machen wir vom Erhalt unserer Standards abhängig.

Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass TTIP und weitere geplante Abkommen transparent für die Bürgerinnen und Bürger verhandelt werden.


Kontakt

Das baden-württembergische Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Stuttgart.

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Kernerplatz 10
70182 Stuttgart

Bürgerreferentin:

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Minister für Ländlichen Raum und Verbraucher-
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